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Water is a Human Right

 

Wir möchten auf diese wichtige Initiative hinweisen, denn Wasser ist ein Menschenrecht und die Bewirtschaftung von Wasser sollte nicht privatisiert werden.

 

Water is a Human Right

 

 

 

 

 

 

 

 

    

 

 

 

1,884,790 Insgesamt wurden 1 884 790 Unterschriften gesammelt. Unter dem Link Water is a Human Right sind weiterhin Informationen zu der Aktion zu finden.   

 

 

Wir finden den Community Beitrag aus der Wochenzeitung Freitag vom 18. Februar 2013 lesenswert. 

 

http://www.freitag.de/autoren/technixer/water-makes-money-ein-prozessbericht

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

    

  

   

http://www.youtube.com/channel/UC8AyGpAxR2lUa-meNJYYj5A  

 

 

 www.attac.de/aktuell/steuerflucht/kinospot-du-zahlst/

 

 

 

Folgenden Beitrag fanden wir hörenswert und möchten daher auf den HR2 Doppelkopf Beitrag mit Kathrin Hartman hinweisen: 


"Am Tisch mit Kathrin Hartmann, “Sozial-Anwältin” Kaufen Sie Ihre Lebensmittel mit dem “Bio”- oder “fairgehandelt”-Siegel? Arbeiten Sie ehrenamtlich bei der “Tafel” oder unterstützen Sie mit Ihrem Geld die Vergabe von Mikrokrediten an Arme in Entwicklungsländern? Alles Quatsch, sagt Kathrin Hartmann."

 

http://mp3.podcast.hr-online.de/mp3/podcast/hr2_doppelkopf/hr2_doppelkopf_20121005.mp3  

 

 

 

 

Warum Wachstum nicht nur gut ist: 

 

 

 

 

Lokale Aktivitäten zum Sozialticket   

 

Heute haben wir ein Schreiben an Landrat Wolfgang Spreen versendet, um Aufklärung über die Anzahl der beantragten Sozialtickets und die berechtigten Antragsteller für den Zeitraum Januar 2013 bis Mai 2014 zu erfahren.

 

 

 

 

 

 

Sozialticket, immer noch aktuell

   


Im Kreis Kleve wurde die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Strukturplanung in Kleve wurde vom 5.2. auf den 11.6.2013 verlegt! In dieser Sitzung wurde der Bürgerantrag (Anregung) behandelt.   

 

Auszug aus dem Sitzungsprotokoll: 

 

SozialTicket für den ÖPNV im Kreis Kleve;

Anregung gem. § 21 Kreisordnung(KrO) NRW; Entdiskriminierung des Berechtigtenkreises des „MeinTicket“ im KreisKleve

 

Frau Eicker merkt an, dass die Gestaltung der Tarifstruktur des VRR -wie in der Verwaltungsvorlage dargestellt-in der Tat keine Angelegenheit des Kreises Kleve sei. Gleichwohl halte sie die Möglichkeit, dass ein Erwachsener im Rahmen der Mitfahrregelung mitfahren könne, für eine gute Sache. Sie halte es für sinnvoll, wenn der Antragsteller von der Verwaltung eine Information darüber erhalte, an welche zuständige Stelle er sich mit seinem Anliegen wenden könne.

 

Herr Hünerbein-Ahlers trägt vor,dass seine Fraktion große Sympathien für die Idee des Antragstellers hege. Sie werde sich daher bei der Abstimmung der Stimme enthalten.

 

Herr Gonder regt an, dass die Mitglieder des Fachausschusses, die auch Mitglieder in den Gremien des VRRsind, dort im Rahmen ihrer Möglichkeiten entsprechend intervenieren sollten.

 

Freiherr von Elverfeldt macht denVorschlag, den Beschlussvorschlag um die Formulierung zu ergänzen: „...wegenfehlender Zuständigkeit des Kreises Kleve zurückgewiesen“ Damit würde noch deutlicher zumAusdruck gebracht, dass die Zuständigkeit ausschließlich beim VRR und nichtbeim Kreis Kleve läge.

 

Herr Katzy weist darauf hin, dass es sich um einen Bürgerantrag handele. Dem Antragsteller solle mitgeteilt werden, dass die Angelegenheit zuständigkeitshalber an den VRR weitergeleitet werde.

 

Herr Weber greift dies auf und regt eine weitere Ergänzung des Beschlussvorschlages um folgende Formulierung an: „Die Verwaltung wird beauftragt, die Antragsteller entsprechend zu informieren“.

 

Der Ausschuss für Umwelt undStrukturplanung stimmt der Verwaltungsvorlage unter Berücksichtigung

des modifiziertenBeschlussvorschlags:

 

„Die mit Schreiben der Initiative "Sozialticket Niederrhein jetzt!" vom 07.11.2012 eingebrachte Anregung zur Entdiskriminierung des Berechtigtenkreisesdes "MeinTicket" im Kreis Kleve wird wegen fehlender Zuständigkeitdes Kreises Kleve zurückgewiesen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Antragsteller entsprechend zu informieren.“

einstimmig bei zwei Enthaltungen zu

 

Das gesamte Sitzungsprotokoll kann unter folgendem Link nachgelesen werden:

 

 

 http://www.kreis-kleve.de/C12574C7002A515D/html/5D0143E32BE170B7C1257B8E0032EBB0/$file/niederschrift%2013.%20sitzung.pdf

 

 

 

Presse-Erklärung vom 13. Dezember 2012 von Attac Niederrhein 

 

Weiterer Bürgerantrag abgelehnt

 

Auf der letzten Kreisausschusssitzung am in Wesel wurde ein weiterer Bürgerantrag der Initiative „Sozialticket Niederrhein Jetzt!“ mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP abgelehnt. Nur die VertreterInnen von B90/Die Grünen und VWG votierten für den Antrag. 12 Mitglieder der Initiative hatten Anfang November einen Bürgerantrag an den Kreis Wesel gestellt. Sie kritisieren in ihrem Antrag die unterschiedlichen Mitnahmeregeln beim „VRR-Sozialticket“ und anderer Standardtickets (Ticket 2000, Ticket 1000", Firmen- oder Bärenticket) und forderten den Kreis auf, die Mitnahmeregeln zugunsten der Sozialgeld- und Hartz IV BezieherInnen zu verändern. Während es mit den VRR Standardtickets u.a. möglich ist, am Wochenende eine erwachsene Person und drei Kinder mitzunehmen, müssen Sozialgeld- und Hartz IV BezieherInnen mit einem „VRR-Sozialticket“ auf die Mitnahme einer erwachsenen Person verzichten.

 

Für die Initiative ist die Ungleichbehandlung eine willkürliche Entscheidung des VRR. „Die Ungleichbehandlung diskriminiert mehr als 50.000 Menschen in unserem Kreis, die in eine prekäre soziale Situation geraten sind. Insbesondere für die Familien, die in Wahlkampfzeiten durch die großen Parteien besondere Anerkennung erfahren, ist die Entscheidung des Kreisausschusses eine Ohrfeige “, meint Klaus Kubernus-Perscheid von der Initiative.

 

Die Initiative zeigt sich insgesamt enttäuscht über das Abstimmungsverhalten. „Gerade vor Weihnachten hatten wir damit gerechnet, dass die Mitglieder des Kreistages sich gegenüber den armen Menschen in unserer direkten Nachbarschaft anders verhalten. Stattdessen sind wir arrogant abgebügelt worden. Die großen Parteien hielten es nicht einmal für nötig, einen Kommentar zu unserem Anliegen abzugeben.“, meint Norbert Kalisch aus Xanten.  

 

 

Weitere Informationen dazu findet man unter: http://www.attac-niederrhein.de/sozialticket/AN_sozialticket.htm 

 

 

 

 

Antwort des Kreises auf die Bürgeranfrage, April 2012:

 

Antwort Bürgeranfrage

 

 

 

 

Dieses Dokument belegt deutlich, dass das Sozialticket im Kreis Kleve von den Betreffenden nicht angenommen wurde.  

 

  • Bisher haben demnach bis zum April 2012 nur  etwa 0.4 der Berechtigten im Kreis Kleve das "VRR-Sozialticket" in Anspruch genommen.
  • Dies mag mit Sicherheit auch in der sehr gegrenzten Reichweite des Tickets liegen.
Siehe auch unsere Presse-Erklärung und den Veranstaltungsbericht.

 

 

Bürgeranfrage zur Einführung des "VRR-Sozialtickets", März 2012

 

 

Dr.Sabine Jordan

Attac Kreis Kleve

Neuenhof 5

47546 Kalkar

 

 

 

 

An den Kreistag des Kreises Kleve

z. Hd. Herrn Landrat Wolfgang Spreen

Kreisverwaltung Kleve

Nassauerallee 15-23

 

47533 Kleve

 

 

Kalkar, 10. März. 2012

 

 

 

 

Betr.: Bürgeranfrage zur Einführung des „VRR- Sozialtickets“ im Kreis Kleve

 

 

Sehr geehrter Herr Landrat Spreen,

sehr geehrte Damen und Herren,

 

wir sind UnterstützerInnen der Initiative „Sozialticket Niederrhein jetzt!“ und stellen hiermit eine Bürgeranfrage zu Nutzung des im November eingeführten „VRR-Sozialtickets“ im Kreis Kleve.

 

Wie viele Berechtigte gibt es im Kreis Kleve und wie viele Anträge für das „VRR-Sozialticket“ wurden im KreisKleve bis zum 29. Februar 2012 gestellt?

 

Wie hoch war der Landeszuschuss zur Einführung des „VRR-Sozialtickets“?

 

Wie viel von diesem Betrag ist für das “VRR-Sozialticket bis zum 29. Februar 2012 verbraucht worden?

 

Vielen Dank für die Beantwortung unserer Fragen.

 

Kopien gehen an die Im Kreistag vertretenen Fraktionen.

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Dr. Sabine Jordan                     Dietmar Stalder

ATTAC Kreis Kleve                    Vorsitzender KAB

Neuenhof 5                               Bezirk Kleve

47546 Kalkar                            Westring 91

                                               47474Goch

 

 

 

Pressemitteilung 28. Februar 2012, Attac Kreis Kleve

 

Sozial-Ticket erste Erfahrungen mit dem  Sozialticket - 100 Tage Sozialticket im Kreis Kleve

 

Der VRR hatein Sozialticket für 29,90 € auf den Weg gebracht. Erste Erfahrungen von Menschen, die dieses Ticket nutzen wollen, zeigen schon jetzt, das dieses Fahrticket den Namen nicht verdient. So gilt das Ticket nur für den A-Bereich,d.h. jemand der in Goch oder Kevelaer wohnt und nach Kleve zur Kreisverwaltung muß, kann das Ticket nicht nutzen, da er für diese Entfernung ein Ticket der Preisstufe B oder C benötigt.

 

Dies ist besonders schlimm unter dem Aspekt, dass Krankenhäuser im Kreis spezialisiert sind. So ist die Kardiologie in Kleve, die Paliativmedizin in Goch und die Gefäßchirugie in Kevelaer angesiedelt, ein Krankenhaus-besuch mit diesem Ticket ist so nicht möglich.

 

In diesemZusammenhang sollte man ebenfalls beachten, dass z.B.  in Goch die ALGII-Bezieher weitgehend im Stadtzentrum wohnen.

 

Fahrten nach Duisburg oder Krefeld liegen ebenfalls außerhalb des Tarifbereichs des Sozialtickets.

 

 

Mit anderen Initiativen aus dem ganzen VRR - Gebiet fordern wir deshalb weiterhin ein Sozialticket mit dem die jeweilige Kreisstadt erreichbar ist. Die Berechnungsgrundlage für Mobilität für ALGII-Bezieher liegt bei 22,60 €. Daher sind mit dem Regelsatz bei Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe mehr als 15,-Euro nicht realistisch!

 

 

Indiesem Zusammenhang möchten wir auch auf die im November gestartete Aktion "Freifahrt - Ich nehm Dich mit! - Roter Punkt" im gesamten VRR Gebiet. hinweisen.

 

So werden seit  Anfang November 2011 in Essen, Bochum, Duisburg, Wesel und vielen anderen Städten, auch im Kreis Kleve rote Buttons verteilt. In Düsseldorf läuft die Kampagne bereits seit zweiJahren.

 

Rote Buttons können bei Attac Kreis Kleve, unter Verwendung folgender e-mail bestellt werden: Uwe-Huettman@t-online.de

 

 

Attac Kreis Kleve hat sich an der Sternfahrt am 5. November als Auftakt der Aktion„Freifahrt“ an Rhein und Ruhr („Ich-nehm-Dich-mit!“) beteiligt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Mit dieser Aktion unterstützten wir die Sozialticket Initiative zusammen mit Attac Niederrhein,die sich bereits 2008 für die Einführung eines Sozialtickets für den Bereich Niederrhein eingesetzt hat.

 

Von Kleve sind vier Mitglieder und Interessenten von Attac Kreis Kleve um 11:19 in Richtung Duisburg, dem Ziel der Sternfahrt mit der Bahn gestartet. Die Fahrkarte war ein NRW-Ticket, das die Mitnahme von bis zu 5 Personen ermöglicht. Also schon eine kleine„Ich-nehm-Dich-mit!“-Aktion.

 

In Geldern haben wir die Fahrt unterbrochen, weitere Unterstützer der Aktion getroffen, sowie  Flugblätter, Umhängeplakate und rote Buttons von Attac Niederrhein erhalten.

 

Auf dem Bahnsteig und imZug haben wir Mitreisende auf die Aktion mit dem roten Button aufmerksam gemacht und erklärt, dass mit einem an das Revers oder die Blusegesteckten roten Button signalisiert wird:

 

· Ich kann eine weitere Person in Bus und Bahn mitnehmen!

·Jeder Mensch hat das Recht auf Mobilität!

· Ich bin für ein echtes Sozialticket für maximal 15 Euro!

 

Jede(r)BesitzerIn eines "Ticket 2000", "Ticket 1000", Semester-,Firmen- oder Bärentickets ist berechtigt, an Werktagen nach 19 Uhr, am Wochenende und an Feiertagen ganztägig eine oder mehrere Personen kostenlos mitzunehmen.

 

Die Reaktionen der Mitreisenden waren zum großen Teil sehr positiv und so waren Flugblätter und Buttons am Zielort Duisburg verteilt. Einige Reisende zeigten sich interessiert und es ergaben sich gute Gespräche.

 

Auf der Kundgebung in Duisburg wurde von mehreren Rednern wiederholt darauf hingewiesen, dass das 30€ Monatsticket vom VRR, als „Sozial-Ticket“ bezeichnet, keine Lösung darstellt.

 

Mit dieser Sternfahrt sollte nochmals auf die Mitnahme-möglichkeit hingewiesen und die Aktion 'Freifahrt' bekanntgemacht werden, da sie  – solange es noch kein bezahlbares Sozialticket gibt - auf die Solidarität der hier lebenden Mitmenschen setzt.

 

Aus unserer Sicht ein erfolgreicher Tag.

 

    

   


 

 

 

 

 

Attac

 

 

 

 

 

Water is a Human Right

 

   

 

  http://www.willkommenskultur-niederrhein.de

  

  http://www.attac-niederrhein.de/AN_TTIP.htm