Die Attac Plenumsveranstaltung zum Thema  

 

Braucht der Kreis Kleve das Leuchtturmprojekt Flughafen Weeze?

Wann ist endlich Schluss mit der Verschwendung von Kreisfinanzen?

Wann hört die Lärm- und Umweltbelastung auf?

 


fand am 23 Oktober 2012 um 19:00  im Kolpinghaus Kleve statt.

 

Attac Veranstaltung Karl-Heinz Kandolf

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Karl-Heinz Kandolf berichtete über die bisher durchgeführten Aktionen der Aktionsgemeinschaft gegen Fluglärm und Luftverschmutzung e.V.

 

So wurden von der Aktionsgemeinschaft die Bilanzen des Flughafen Weeze von 2005 bis 2009 analysiert und das Fazit ist, dass die Situation des Flughafens auf sehr maroden finanziellen Füßen steht. Da der Kreis Kleve in 2011 die Übernahme der Schulden und die Stundung der Zinsen beschlossen hat, konnte der Betrieb bisher weiter aufrecht erhalten werden. Insgesamt liegt der Betrag mit dem der Flughafen Weeze mit Krediten des Kreises unterstützt wurde und wird in Höhe von etwa 38 Millionen.

 

Sehr detailliert kann man die ganze kritische Haltung und Einschätzung der Europäischen Union hinsichtlich finanzieller Situation sowie Fluggastentwicklung im Amtsblatt der EU 279/1 nachlesen.  

 

 

http://eur-lex.europa.eu/JOIndex.do?year=2012&serie=C&textfield2=279&Submit=Suche&_submit=Suche&ihmlang=de  

 

 

Wie schon in dem in der Einladung erwähnten Artikel der NRZ ausgeführt, hat die Europäische Union Zweifel ob die Finanzierung marktwirtschaftlichen Kriterien gerecht wird.

 

Zitat:  „Beim derzeitigen Stand des Verfahrens vertritt die Kommission die vorläufige Auffassung, dass die Darlehen, die die EEL GmbH der FN GmbH gewährt hat, die Investitionszulagen vom Land Nordrhein-Westfalen, die als Brückenfinanzierung vom Kreis Kleve gewährte Unterstützung für den Erwerb der Flughafen-Immobilien und die Fördermaßnahmen der öffentlichen Gesellschafter zugunsten der EEL GmbH staatliche Beihilfen darstellen, deren Vereinbarkeit mit dem Binnenmarkt zu prüfen ist.“ (Amtsblatt der EU C279/01, S. C279/3 Vereinbarkeit der Fördermaßnahmen mit dem Binnenmarkt, Absatz 2 ff)

 

 

Neben den Ausführungen zu der schwierigen finanziellenSituation des Flughafens wurde auch die Fluglärmbelastung thematisiert, die im Falle, dass der Flughafen Weeze zu einem Frachtflughafen ausgebaut werden sollte zu einem nicht zu unterschätzenden Problem werden kann.

 

Auch bietet der Flughafen lediglich etwa 80 Beschäftigten,Teilzeit- und Leiharbeitskräfte mitberücksichtigt einen Arbeitsplatz, dies ist also eine Zahl, weit entfernt von den über 2000 Stellen.

 

Im Anschluss an die Ausführungen entspann sich eine lebhafte Diskussion.

 

Insbesondere wurde auf die mangelnde Transparenz der Verträge zwischen dem Flughafen Niederrhein und dem Kreis, die problematische Finanzierung des Flughafens und das Fehlen eines Plans zu einer Alternativnutzung des Flughafens diskutiert.

 

Es sind weitere Aktionen geplant, um das Thema nicht aus dem Auge zu verlieren.

   


 

 

 

 

 

Attac

 

 

 

 

 

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  http://www.willkommenskultur-niederrhein.de

  

  http://www.attac-niederrhein.de/AN_TTIP.htm